TikTok in den USA: Von Sperren und großen Versprechen des neuen Präsidenten

Die letzten Tage waren, zumindest was das soziale Video-Netzwerk TikTok und die USA betrifft, von zahlreichen Nachrichten und überraschenden Wendungen bestimmt. Am Wochenende gab es im Tech-Bereich der Nachrichten-Outlets zahlreiche Artikel, wie es nun um das Netzwerk vom chinesischen Konzern ByteDance und seinem Verbot in den Vereinigten Staaten steht.

Wir erinnern uns: In den USA stand das videobasierte soziale Netzwerk TikTok vor einem Verbot durch den Supreme Court, das am 19. Januar dieses Jahres in Kraft treten sollte. Ein im April 2024 von US-Präsident Joe Biden unterzeichnetes Gesetz sah vor, dass die TikTok-Muttergesellschaft ByteDance bis zum 19. Januar 2025 Zeit hatte, sich von ihren US-Aktivitäten zu trennen, oder ein Verbot der Plattform in den USA in Kauf nehmen müsste. Das US-amerikanische Justizministerium sieht die Gefahr, eine ausländische Plattform wie TikTok könne Daten von US-Bürgern sammeln und diese an die dortige chinesische Regierung weiterleiten.

Am Samstag war TikTok in den USA nicht erreichbar

Am Samstagabend US-amerikanischer Zeit erhielten TikTok-Nutzer und -Nutzerinnen in den USA dann ein PopUp in der Video-App, „Du kannst TikTok derzeit nicht nutzen“, zudem wurde auf eine mögliche Lösung durch den neuen US-Präsidenten Donald Trump hingewiesen. Zudem wurde die TikTok-App aus dem App Store und bei Google Play entfernt, und auch die Webversion war nicht mehr erreichbar. Laut TikTok verwenden rund 170 Millionen Menschen das Netzwerk allein in den USA.

In einer internen Memo an TikTok-Angestellte hieß es zu diesem Zeitpunkt auch: „Präsident Trump hat angedeutet, dass er mit uns an einer Lösung zur Wiedereinführung von TikTok arbeiten wird, sobald er am 20. Januar sein Amt antritt“ und dass „Teams unermüdlich daran arbeiten, unsere App so schnell wie möglich wieder in die USA zu bringen.“

Und lange brauchte es nicht, ehe TikTok in den USA wieder verfügbar war: Am gestrigen Sonntag wurde das Netzwerk langsam wieder hochgefahren und ging in den Vereinigten Staaten wieder online. Man sei „dabei, den Dienst in den USA wieder herzustellen“, so TikTok, und dankte dem designierten Präsidenten Trump dass er „die notwendige Klarheit“ geschaffen habe. In einem erneuten PopUp in der TikTok-App erklärte ByteDance, „Willkommen zurück! Danke für eure Geduld und eure Unterstützung. Als Ergebnis der Bemühungen von Präsident Trump ist TikTok zurück in den USA“.

50-prozentige Übernahme von TikTok durch die US-Regierung?

Trump, der heute offiziell ins Amt eingeführt wird, sagte gestern Morgen, dass er heute nach seinem Amtsantritt eine Durchführungsverordnung erlassen werde, die die Frist für den Verkauf von TikTok verlängert. Er erklärte zudem, es gäbe „keine Haftung“ für Unternehmen, die TikTok unterstützen, noch bevor seine Anordnung in Kraft tritt.

Die neue Strategie von TikTok scheint nun darin zu bestehen, sich unnachgiebig an Trump zu wenden, der trotz seiner anfänglichen Forderung nach einem Verbot von TikTok in letzter Zeit angedeutet hat, dass er einen Weg finden will, das Unternehmen zu erhalten. Bisher hat der neue US-Präsident eine 90-tägige Verlängerung der Verkaufsfrist für ByteDance in Aussicht gestellt, allerdings schlug er am Wochenende auch ein Joint Venture vor, bei dem die US-Regierung 50 Prozent von TikTok besitzen würde.

In letzterem Fall würde TikTok vor einem großen Problem stehen: Jede Art von Inhaltsmoderation bei TikTok könnte als staatliche Maßnahme betrachtet werden. In der US-amerikanischen Verfassung ist es der Regierung allerdings verboten, die Meinungsfreiheit zu beeinträchtigen – im Gegensatz zu privaten Unternehmen wie ByteDance. Deutsche TikTok-User sind von dem derzeitigen Chaos beim sozialen Netzwerk übrigens nicht betroffen: Mögliche Sperren gelten nur für den US-amerikanischen Ableger.