Rechtsstreit eingestellt: Qualcomm und Apple einigen sich

Im Dezember letzten Jahres hat Qualcomm vor Gericht ein Verkaufsverbot für das iPhone 7 und iPhone 8 erwirkt. Im Fokus steht der Mobilfunkchip in den betroffenen iPhone-Geräten, der über eine bestimmte Stromspartechnik verfügt. In Deutschland kommt dabei ein Bauteil der Firma Qorvo zum Einsatz, das ein Patent von Qualcomm verletzen soll.

Im Januar hat Apple die betroffenen iPhone-Modelle aus dem Verkauf genommen, seit dem 14. Februar sind die Geräte aber wieder in Deutschland erhältlich, allerdings hat Apple den Chip ersetzt. Statt den umstrittenen Intel-Chip einzusetzen, kommt ein Modell von Qualcomm zum Einsatz.

Rechtsstreit mit Qualcomm ist beendet

Doch mit den Rechtsstreitigkeiten ist jetzt Schluss. Die beiden Unternehmen haben vereinbart alle laufenden Rechtsstreitigkeiten, auch mit Apples Vertragsherstellern, einzustellen. Qualcomm und Apple haben eine globale Patentlizenzvereinbarung und eine Chipsatz-Liefervereinbarung abgeschlossen.

Der Vergleich beinhaltet eine Zahlung in unbekannter Höhe von Apple an Qualcomm. Die Unternehmen haben außerdem eine sechsjährige Lizenzvereinbarung mit Wirkung zum 1. April 2019 abgeschlossen, die eine zweijährige Verlängerungsoption und eine mehrjährige Chipsatz-Liefervereinbarung beinhaltet.

Im Wortlaut heißt es:

Qualcomm erfindet bahnbrechende Technologien, die die Art und Weise, wie die Welt verbindet, berechnet und kommuniziert, verändern. Als wir das Telefon mit dem Internet verbanden, war die mobile Revolution geboren. Heute sind unsere Erfindungen die Grundlage für lebensverändernde Produkte, Erfahrungen und Branchen. Wenn wir die Welt zu 5G führen, sehen wir diesen nächsten großen Wandel in der Mobilfunktechnologie, der eine neue Ära intelligenter, vernetzter Geräte anregt und neue Möglichkeiten in vernetzten Autos, der Fernversorgung von Gesundheitsdiensten und dem IoT eröffnet – einschließlich Smart Cities, Smart Homes und Wearables. Qualcomm Incorporated umfasst unser Lizenzgeschäft, QTL, und den weitaus größten Teil unseres Patentportfolios. Qualcomm Technologies, Inc., eine Tochtergesellschaft von Qualcomm Incorporated, betreibt zusammen mit seinen Tochtergesellschaften alle unsere Entwicklungs-, Forschungs- und Entwicklungsfunktionen sowie alle unsere Produkt- und Dienstleistungsgeschäfte, einschließlich des QCT-Halbleitergeschäfts.