Fabian
Nokia gegen Amazon vor einem deutschen Gericht – da war doch was? Schon vor ein paar Monaten hat der einstige Handy-Riese ein Verkaufsverbot für den Fire TV Stick 4K erwirkt. Nun geht es um das nächste Patent und wieder hat Nokia gegen Amazon vor Gericht Recht bekommen.
Das Landgericht in Düsseldorf hat festgestellt, dass Amazon ein Streaming-Patent von Nokia verletzt. „Wir begrüßen die Entscheidung und hoffen, dass Amazon seiner Verpflichtung nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt“, teilt Nokia gegenüber der Wirtschaftswoche mit.
Aber worum geht es konkret? Amazon verletzt ein Patent, mit dem ein Multimedia-Service von einem Server zu einem Kommunikationsgerät übertragen wird. Hier könnt ihr selbst einen Blick auf das Patent werfen. Viele Medien haben daraufhin berichtet, dass Amazon möglicherweise sogar seinen Streaming-Dienst Prime Video in Deutschland einstellen muss.
Ist Prime Video in Deutschland wirklich in Gefahr?
Bei Amazon sieht man die Sache derzeit wohl noch recht gelassen. Wie Heise von einem Amazon-Sprecher erfahren hat, „benutzt Prime Video diese Technik aber nur, um einen Stream an andere Geräte zu ‚casten‘, also von einem Bildschirm auf einen anderen zu übertragen. Nur diese Funktion müsste Amazon einstellen, sollte Nokia die Unterlassungsverfügung durchsetzen.“
„Es besteht jedoch absolut keine Gefahr, dass Kunden den Zugang zu Prime Video verlieren“, teilt Amazon mit.
Vollstreckt werden kann das Urteil derzeit nur, wenn Nokia eine Kaution hinterlegt. Diese soll sich auf 647 Millionen Euro belaufen und unter anderem mögliche Schäden abdecken, sollte das Urteil von einer höheren Instanz wieder aufgehoben werden. Es dürfte also auch in den kommenden Monaten spannend bleiben, die Geschichte mit dem Fire TV stammt ja auch schon aus September – und Amazon verkauft den Streaming-Stick bisher nicht wieder.
Mel
Wieso muss Nokia eine Kaution hinterlegen?
Müssten sie die Kosten der Vollstreckung zahlen?
Wenn sich nachher herausstellt, dass ein höheres Gericht anders entscheidet, wird der für Amazon entstandene Schaden von der Kaution bezahlt.