Marlene
Apple befindet sich nicht nur im Rechtsstreit mit der EU, sondern hat auch in den USA den ein oder anderen Gerichtstermin wahrzunehmen. Mit dem Arzneimittelhersteller Masimo trifft sich Apple diese Woche vor einem kalifornischen Gericht, um über die Anschuldigung Masimos zu verhandeln, Apple habe Geschäftsgeheimnisse gestohlen und Mitarbeiter für die Entwicklung der Apple Watch illegal abgeworben. Nun will Masimo eine einstweilige Verfügung gegen die Apple Watch erwirken.
Die Geschäftsgeheimnisklage wurde schon 2023 bei Gericht eingereicht. Damals wurden viele Klagepunkte abgewiesen, der Prozess allerdings später durch den Richter für fehlerhaft erklärt. Masimo und Apple verhandeln den Fall nun nicht mehr vor einem Schwurgericht, sondern vor einem Richter ohne Jury verhandeln.
Dabei fordert Masimo nun, wie ursprünglich, keine Entschädigungszahlungen mehr, sondern will eine einstweilige Verfügung gegen die Apple Watch erwirken. In der Verhandlung wird nun zunächst festgestellt, ob ein Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnis vorliegt, im Anschluss prüft das Gericht dann Masimos Argument für eine einstweilige Verfügung. Unklar ist dabei, welche Unterlassungsansprüche Masimo in dieser Situation geltend machen könnte, zumal viele der Klagen in diesem Fall inzwischen abgewiesen wurden.
Apple im Streit mit Masimo
Masimo hatte Apple beschuldigt, 17 Patente verletzt zu haben. Die International Trade Commission (ITC) wies diesen Vorwurf für 15 Patente allerdings zurück. Die ITC sorgte aber dafür, dass Apple eine einstweilige Verfügung erhielt, die den den Verkauf von Apple Watch-Modellen mit einem Blutsauerstoffsensor in den USA verhindert. Um die Apple Watch dennoch verkaufen zu können, deaktivierte Apple den entsprechenden Sensor, der laut Masimo gegen Masimos Patentrechte verstoße.
Masimo entwickelte daraufhin eine eigene Smartwatch, um nachweisen zu können, dass das Unternehmen die Patente in seinen Produkten verwendet. Dabei kopierte es absichtlich Patente von Apple, was Apple zu einer Klage gegen Masimo veranlasste. Ziel dieser Klage war es, Masimo daran zu hindern, das Design der Apple Watch zu kopieren. Die Rechtsstreitigkeiten, die Masimo mit Apple führt, haben dem Arzneimittelhersteller bisher jedoch wenig gebracht und Apple auch nicht sonderlich geschadet. Auch der aktuelle Fall dürfte nicht zu Masimos Gunsten ausgehen.
Apple hat Berufung eingelegt
Die Verfügung der ITC ist für Apple deutlich schwerwiegender, da Apple seine Watches in den USA nur ohne Blutsauerstoffmessung verkaufen kann. Daher hat Apple gegen die Verfügung Berufung eingelegt. Das Unternehmen ist zuversichtlich, in dieser Frage Recht zu erhalten und den Sensor in den USA bald wieder aktivieren zu können.
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