Apple vs Epic: Oberster Gerichtshof der USA lehnt Kartellverfahren ab

Der Oberste Gerichtshof der USA hat einen Antrag auf Anhörung eines Kartellrechtsstreits zwischen Apple und dem Fortnite-Herausgeber Epic Games abgelehnt. Das Gericht lehnte am gestrigen Montag zwei Petitionen ab – eine von jedem Unternehmen – so dass der Fall weitestgehend von Apple gewonnen wurde.

Der Rechtsstreit zwischen Epic und Apple begann im Jahr 2020, nachdem Epic sein eigenes Bezahlsystem für die virtuelle Währung von Fortnite eingeführt hatte und damit die von Apple erhobene Provision für In-App-Käufe umging. Apple verbannte Epic aus dem App Store, woraufhin Epic Klage einreichte und behauptete, der App Store – und Apples allgemeiner „Walled-Garden“-Ansatz für iOS – verstoße gegen das US-Kartellrecht. Richterin Yvonne Gonzalez Rogers wies die meisten Ansprüche von Apple zurück, und ein Berufungsgericht bestätigte die Entscheidung weitgehend.

Dennoch wurde in beiden Urteilen festgestellt, dass Apple wettbewerbswidrig gehandelt habe, indem es Entwicklern und Entwicklerinnen untersagte, die User über andere Zahlungsmethoden zu informieren. Apple wurde angewiesen, Links und andere „Handlungsaufforderungen“ zuzulassen, mit denen das Apple-Zahlungssystem umgangen werden kann, und damit die so genannte Anti-Steering-Politik aufzugeben.

Tim Sweeney: „Ein trauriges Ergebnis“

Das Unternehmen hat jedoch Jahre damit verbracht, Teile der Änderung durch Einsprüche zu verzögern und einen Aufschub zu erreichen, während der Oberste Gerichtshof den Fall prüfte. Mit der heutigen Ablehnung scheint diese Frist abgelaufen zu sein, so dass Apple die Zukunft seiner Anti-Steering-Regeln im eigenen App Store neu überdenken muss.

Umgekehrt ist Epic mit seinem Versuch gescheitert, Apple dazu zu bringen, das Unternehmen wieder in den App Store aufzunehmen oder es Entwicklerteams zu erlauben, Apps über Sideloading oder Drittanbieter-Stores zu vertreiben. In einer Reihe von Social Media-Posts bei Twitter/X sagte Epic-CEO Tim Sweeney, dass „der gerichtliche Kampf um die Öffnung von iOS für konkurrierende Stores und Zahlungen in den Vereinigten Staaten verloren ist“, und nannte dies „ein trauriges Ergebnis für alle Entwickler“. Er feierte jedoch das Ende der Anti-Steering-Regeln und forderte Entwickler und Entwicklerinnen auf, „von ihrem gerichtlich festgelegten Recht Gebrauch zu machen, US-Kunden über bessere Preise im Internet zu informieren.“

In Zukunft könnte Apple noch mehr Druck ausgesetzt sein: Insbesondere die Öffnung von iOS in Europa steht derzeit im Raum. Der Konzern aus Cupertino kämpft derzeit gegen Versuche, den App Store im Rahmen des EU-Gesetzes über digitale Märkte zu regulieren, das am 7. März in Kraft tritt.